Neustart für die digitale Energiewende
Nachdem der Bundestag am 20. April 2023 das Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende beschlossen hat, hat der Bundesrat dem Gesetz am 12. Mai 2023 [...]
Wirtschaftsministerium legt Solarstrategie vor
Bereits in unserem Blog-Beitrag vom 24.03.2023 (hier abrufbar) haben wir über den Entwurf eines Photovoltaik-Strategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz BMWK) berichtet. Am 05.05.2023 hat [...]
Geplante Anpassungen bei den Energiepreisbremsen
Derzeit sind Nachbesserungen für Unternehmen geplant, die von pandemie- oder flutbedingten Schließungen betroffen waren. Bisher wird als Referenzgröße für Unternehmen der Verbrauch aus 2021 herangezogen, vgl. [...]
Überblick zum Nullsteuersatz für PV-Anlagen
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat mit seinem Schreiben vom 27.02.2023 (hier zu finden) den neuen [...]
BMWK legt Entwurf zu Photovoltaik-Strategie vor
Am 09.03.2023 fand auf Einladung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz der erste von zwei Solargipfeln [...]
Beschleunigung von Genehmigungen – bei Netzen, Erneuerbaren und Speichern
Die EU-Notfallverordnung aus dem Jahr 2022 hat enorme Beschleunigungsmöglichkeiten für die Zulassungsverfahren für erneuerbare Energien und [...]
Kostenteilung bei CO2-Abgabe – Vermieter müssen sich ab 2023 an Kosten beteiligen
Der Bundesrat hat am 25.11.2022 das Gesetz zur Aufteilung der CO2-Kosten, welches der Bundestag zuvor beschlossen hat, [...]
BNetzA startet Festlegungsverfahren zu steuerbaren Verbrauchern
Die Bundesnetzagentur will Verteilnetzbetreibern eine weitreichende Regelung sogenannter steuerbarer Verbraucher wie Ladestationen oder Wärmepumpen ermöglichen. Allerdings dürfen [...]
Sicher durch den Winter – Bundesregierung konkretisiert Pläne für eine Strom- und eine Gaspreisbremse
Die Bundesregierung hat am 23. September 2022 eine Expertenkommission „Gas und Wärme“ eingesetzt, um Vorschläge zur Bewältigung [...]