BNetzA veröffentlicht neues Papier mit Abschalthinweisen
Am 05. September 2022 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ein weiteres Papier zum Umgang mit geschützten und nicht geschützten Letztverbrauchern im Fall einer Gasmangellage veröffentlicht. Demnach müssen auch [...]
Bundeskabinett verabschiedet Energieeinspar-Verordnungen
Die Bundesregierung hat am 24.08.2022 weitere Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung beschlossen. Dabei geht es um Energieeinsparungen sowie den bevorzugten Transport von Kohle und Öl über die [...]
Osterpaket im Bundesgesetzblatt verkündet
Die vom Bundesgesetzgeber in unterschiedlichen Geschwindigkeiten auf den Weg gebrachten und am 8. Juli vom Bundesrat final beschlossenen umfangreichen energierechtlichen Neureglungen sind am heutigen Tag im Bundesgesetzblatt [...]
EU-Kommission stellt Gas-Notfallplan vor
Die EU-Kommission hat in ihrem „Safe-Gas-for-a-save-Winter“-Paket einen Gas-Notfallplan mit Sparempfehlungen an die Mitgliedstaaten vorgestellt. Sollte der nicht [...]
Gesetzliches Preisanpassungsrecht nach dem EnSiG
Die Novelle des Energiesicherungsgesetzes (EnSiG), die im Mai den Bundesrat passierte, werden unter anderem weitreichende Möglichkeiten einer [...]
MsbG – Rücknahme der Allgemeinverfügung vom 07. Februar 2020 durch das BSI
Nachdem das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) im vorläufigen Rechtsschutz zulasten des Bundesamts für Sicherheit [...]
BNetzA veröffentlicht Papier zu Abschaltkriterien
Was ist die Folge für Industrieunternehmen, wenn die Bundesregierung die Notfallstufe – und damit letzte Eskalation – [...]
Fristablauf am 30.06.2022 – Mitteilungspflicht für betroffene Unternehmen – Update zum Transparenzregister
Am 01.08.2021 ist das Gesetz zur europäischen Vernetzung der Transparenzregister und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1153 des Europäischen [...]
Browserbasierte Plattform der Pflicht zur CO2-Berichterstattung ist fertiggestellt
Die Deutsche Emissionshandelsstelle hat eine browserbasierte Plattform für die neue Pflicht der CO2-Berichterstattung fertiggestellt. Seit dem 11. [...]